Erste Sitzung in Erwin-Braun-Halle

Wiedereinstieg in kommunale Gremienarbeit

Oberkirch (st). Mit der Sitzung des Bau- und Umweltsausschusses startete am vergangenen Montag wieder die kommunale Gremienarbeit. Mitte März beschloss der Krisenstab der Stadt Oberkirch die Arbeit von allen städtischen Gremien bis auf weiteres einzustellen. Oberbürgermeister Matthias Braun dankte allen Anwesenden für ihr Engagement. Mit der Sitzung kehrt ein Stück Normalität in die kommunale Gremienarbeit ein.

Sitzungen in der Erwin-Braun-Halle sind nichts Ungewöhnliches. Bei Themen mit einem großen Interesse der Öffentlichkeit wurde schon mehrfach vom Ratssaal in die Stadthalle gewechselt. Doch nun war kein Tagesordnungspunkt, sondern die Corona-Pandemie der Grund für den Ortswechsel. Oberbürgermeister Matthias Braun dankte den Mitgliedern des Gremiums für ihre Bereitschaft wieder die Gremienarbeit aufzunehmen und das Verständnis, dass dies nur unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben möglich ist. Alle Anwesenden von den Mitgliedern der Verwaltung, den Gewählten, Zuhörern bis hin zum Pressevertreter trugen die ganze Zeit einen Mund-Nasen-Schutz. Zwischen allen herrschte auch genügend Abstand.

Stück Normalität kehrt ein

Die Sitzungen von Städten und Gemeinden sind ausdrücklich vom Versammlungsgebot der Corona-Verordnung des Landes ausgenommen. Mit dem Einstieg in die kommunale Gremienarbeit kehrt auch in dem Bereich ein Stück Normalität ein. Die Aussetzung der Gremienarbeit erfolgte Mitte März in Abstimmung mit den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen sowie den Damen und Herren Ortsvorstehern. Bis zu der Sitzung am Montagabend wurden alle wichtigen Entscheidungen in Form von Eilentscheidungen durch Oberbürgermeister Matthias Braun getroffen. Diese Möglichkeit ist in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg geregelt. So blieb die Verwaltung auch in den vergangenen rund vier Wochen trotz Pandemie weiter handlungsfähig. In der ersten Sitzung des Gemeinderates am kommenden Montagabend wird der Gemeinderat über die Eilentscheidungen informiert.

Alle geltenden Hygieneregeln eingehalten

Die Entscheidung über die Aussetzung der Oberkircher Gremien wurde mit Blick auf die sehr dynamische Entwicklung bei der Verbreitung des Coronavirus im Land und insbesondere in der Ortenau getroffen.
Mit Blick auf die geltenden Hygieneregeln finden die Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen in der Erwin-Braun-Halle statt. Alle Teilnehmer der Sitzung und auch die Zuhörer trugen einen Mund- Nasen-Schutz. Alle saßen mit ausreichend Abstand zueinander in der Stadthalle. Die Verwaltungsbank saß hinter einem Spuckschutz und im Eingangsbereich war ein Spender für die Handdesinfektion aufgestellt. Die Ortschaftsräte haben teilweise auch schon wieder ihre Arbeit aufgenommen. Sie tagten dann meist in der Halle der Ortschaft.