Gute Chancen für Förderung durch das Land

Oberkirch plant leistungsfähigeren Kreisverkehr

Oberkirch (st/ds). „Es war ein gutes und konstruktives Gespräch“, berichtet Oberbürgermeister Matthias Braun über das Treffen im Oberkircher Rathaus, an dem Bürgermeister Christoph Lipps, Stadtbaumeister Peter Bercher sowie Vertreter des Landesverkehrsministeriums, des Regierungs­präsidiums Freiburg, des Ortenaukreises und der beteiligten Ingenieurbüros teilnahmen. Im Mittelpunkt stand der Bau eines leistungsfähigeren Kreisverkehrs in Nußbach. Braun ist zuversichtlich, für das Projekt, für das bis Mitte Oktober Planungen vorgelegt werden sollen, Mittel aus Landesprogrammen zu erhalten.

Für den Anschluss der geplanten Ortsumfahrung hat die Stadt Oberkirch in Abstimmung mit dem Landratsamt und dem Regierungspräsidium Varianten für den Anschluss an die B28 durch das beauftragte Fachbüro planen lassen. „Ich befürworte den Anschluss mittels eines Kreisverkehrs. Ein Anschluss mittels sogenannter Holländer-Rampen wäre ein nicht vertretbarer Eingriff in das Landschaftsbild“, erklärt das Stadtoberhaupt. Ein Kreisverkehr kann seiner Ansicht nach genauso leistungsfähig und verkehrssicher ausgebildet werden.

Lange war unklar, wie es mit der Finanzierung von kommunalen Verkehrsprojekten nach dem Landes­gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) weiter­geht. Die Regelung läuft Ende 2019 aus. Ab 2020 gibt es keine Bundesmittel mehr für kommunale Verkehrsprojekte. Die Finanzierung war ungeklärt. Die Kommunen forderten das Land auf, das fehlende Geld zu ersetzen und zwar aus den zusätzlichen Mitteln, die der Bund dem Land im Rahmen des neugeordneten Bund-Länder-Finanzausgleichs zur Verfügung stellt. Aktuell ist es nach langen und intensiven Verhandlungen zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden in einer Sitzung der gemeinsamen Finanzkommission gelungen, auch für den Fortbestand des LGVFG eine Einigung zu erzielen, wie die Stadtverwaltung Oberkirch mitteilt.

So werden die Mittel für kommunale Straßen, Radwege und den Ausbau von Bus und Bahn vom Land Baden-Württemberg auch über das Jahr 2019 hinaus in Höhe von 165 Millionen Euro weitergeführt. Damit schließt das Land Baden-Württemberg die bis dato bestehende große Finanzierungslücke. Zudem werden die Mittel für das LGVFG durch einen gemeinsamen Infrastrukturbeitrag von Land und Kommunen um weitere 155 Millionen Euro auf dann 320 Millionen Euro aufgestockt und damit fast verdoppelt.
Oberkirchs Oberbürgermeister Matthias Braun freut sich über die erfolgreichen Verhandlungen und sieht auch gute Chancen, dass der Bau der Ortsumfahrung Zusenhofen und Nußbach über das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz finanziert werden kann.