Verwaltung bleibt handlungsfähig

Oberkirch: Kommunale Gremien pausieren

Oberkirch (st). In den kommenden Wochen waren die unterschiedlichsten Sitzungen von Gremien der Stadt Oberkirch terminiert. Der Krisenstab der Großen Kreisstadt hat jetzt beschlossen, die Arbeit von allen städtischen Gremien bis auf Weiteres einzustellen.

Verwaltung bleibt handlungsfähig

Die Verwaltung bleibt jedoch weiter handlungsfähig. Oberbürgermeister Matthias Braun kann im Wege von Eilentscheidungen die entsprechenden Entscheidungen fällen. Diese Option lässt die Gemeindeordnung Baden-Württemberg zu. Die Aussetzung der Gremienarbeit erfolgt in Abstimmung mit den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen sowie den Ortsvorstehern.

Sie betrifft den Gemeinderat der Stadt Oberkirch, den Bau- und Umweltausschuss, den Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss, die Ortschaftsräte sowie alle weiteren beratenden Gremien der Großen Kreisstadt.

Infektionsverlauf verlangsamen

Die Entscheidung über die Aussetzung der Oberkircher Gremien wurde mit Blick auf die immer noch sehr dynamische Entwicklung bei der Verbreitung des Coronavirus im Land und insbesondere in der Ortenau getroffen.

Ziel dieser Entscheidung ist es, den weiteren Infektionsverlauf zu verlangsamen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems zu erhalten.

„Die Gesundheit der Mitglieder der kommunalen Gremien und der Verwaltung hat oberste Priorität. Daraus ergeben sich zwar Verzögerungen, die sind aber in Abwägung der Umstände unvermeidbar“, sagte Oberbürgermeister Matthias Braun.