17 Projekte in zehn Jahren für 50 Millionen Euro

Oberkirch. 50 Millionen Euro will die Stadt Oberkirch in den kommenden zehn Jahren investieren. Wie
sie das stemmen will, erläuterte Oberbürgermeister Matthias Braun dem
Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag. 

Schon im Juni hat die Haushaltsstrukturkommission die Projekte zusammengetragen und eine
Prioritätenliste erarbeitet. Insgesamt 17 Projekte sind aufgeführt – von
der Neugestaltung der Hauptstraße über die Sanierung des
Hans-Furler-Gymnasiums bis hin zu Hochwasserschutzmaßnahmen. „Diese
Liste ist eine Absichtserklärung und soll ständiger Fortschreibung
unterliegen“, betonte Oberbürgermeister Matthias Braun vor dem Gremium.
Er sei der festen Überzeugung, dass man die 50 Millionen Euro in zehn
Jahren finanzieren könne, ohne den Haushalt zu überfordern.

„Wir wissen, was wir wollen und können den Haushalt entsprechend steuern“,
so Braun. Die Steuerungselemente stellte er in ihrer Rangfolge dar:
Erstes Bestreben müsse sein, Projekte aus dem laufenden Haushalt zu
finanzieren. Betrachte man die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 im
Durchschnitt, so ergäben sich rund 22 Millionen Euro an freien
Finanzierungsmitteln, denen jedoch 50 Millionen Euro Investitionsbedarf
entgegen stünden. Weitere Mittel sollen Zuschüsse aus den
verschiedensten Töpfen bringen, ebenso zusätzliche Beiträge. „Auch an
die Verkäufe von Grundstücken müssen wir denken, etwa an den
Weiterverkauf des Bahnhofs und des Casinos“, sagte OB Braun. An fünfter
Stelle steht die Aktivierung finanzieller Reserven, zum Beispiel aus den
Eigenbetrieben.

Erst wenn all diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann sich der Oberbürgermeister auch Steuererhöhungen und
Kreditaufnahmen vorstellen. „Ich halte es nicht für notwenig, die
Steuern vorsorglich zu erhöhen“, betonte er. Neue Kredite hält er für
vertretbar und sachgerecht, vor allem aufgrund der günstigen Konditionen
auf dem Finanzmarkt – etwa für die energetische Sanierung von Gebäuden.
„Das Ding atmet von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr“, so Matthias Braun.
Kämmerer Frank Spengler ergänzte: „Wir machen hier keine vorgezogene
Haushaltsplanung für die nächsten zehn Jahre, wir wollen nur vorbereitet
sein.“ 

„Wir müssen an jeder Schraube drehen, die die Einnahmen und Ausgaben verbessert. Heilige Kühe darf es dabei nicht mehr geben“,
so Hans-Jürgen Kiefer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Man könne aber auf
kein Projekt verzichten. Rudolf Hans Zillgith erklärte für die Bürger
für Oberkirch, dass man mit der Prioritätenliste die Möglichkeit habe,
einen Kurs für die nächsten zehn Jahre vorzugeben. Frank Hellstern,
Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, verwies außerdem auf die
Grenzen und Belastbarkeiten beim Bauamt, die man ebenso beachten müsse.
Michael Braun, Fraktionsvorsitzender der CDU, verwies auf seine
abschließende Stellungnahme in der Sitzung des Gemeinderats am 26.
Oktober. 

Prioritätenliste:

- Neugestaltung Hauptstraße
- Neugestaltung Kirchplatz
- Bahnhofsareal Eisenbahnstraße
- Sanierung und Erweiterung Realschule
- Sanierung Hans-Furler-Gymnasium
- Stadtkapelle/Musikschule/Parkplatz
- Bauhofgebäude
- Kindergarten und Grundschule Nußbach
- Umbau Museum
- Ortsumgehung Zusenhofen
- Radweg Bottenau
- Sporthalle August-Ganther-Schule und Johan-Wölfflin-Schule
- Stadthalle
- Halle Bottenau
- Hochwasserschutz
- Grundsanierung Kronguthalle Nußbach
- Friedhofshalle Zusenhofen

Autor: Daniela Santo