Grundstückstausch für Klinikum in Lahr

Rahmenvereinbarung unterzeichnet

Lahr (st) Ein weiterer Schritt hin zu einem neuen Klinikum in Lahr ist vollzogen: Landrat Thorsten Erny, Christian Keller, Vorstandsvorsitzender des Ortenau Klinikums, und Oberbürgermeister Markus Ibert haben die städtebauliche Rahmenvereinbarung zur Realisierung des Klinikneubaus am Standort Lahr unterzeichnet. Zuvor hatten der Kreistag des Ortenaukreises und der Gemeinderat der Stadt Lahr dem Abschluss der Vereinbarung mit überzeugender Mehrheit zugestimmt, heißt es in einer Pressemitteilung.

Starkes Signal 

„Diese Rahmenvereinbarung ist ein wichtiger Schritt und ein starkes Signal für eine langfristige Gesundheitsversorgung in Lahr und der südlichen Ortenau. Damit schaffen wir die Grundlage für einen modernen Klinikneubau mit 330 Betten, der nicht nur eine optimale Patientenversorgung sicherstellt, sondern auch durch seine verkehrsgünstige Lage sehr gut erreichbar ist. Mein Dank gilt insbesondere Oberbürgermeister Markus Ibert für das offene und konstruktive Miteinander sowie dem Kreistag und den städtischen Gremien für die zukunftsweisenden Entscheidungen“, so Landrat Erny.
„Der Abschluss der Vereinbarung schafft die Voraussetzung, dass wir weiterhin auf Hochtouren an der Realisierung des Klinikneubaus in Lahr arbeiten“, freut sich Christian Keller. „Sie ist ein erneuter Beleg dafür, dass alle Beteiligten konzentriert auf dieses Ziel hinarbeiten.“
„Die Kaufverträge über die Grundstücke sind geschlossen, der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan ist gefasst. Mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarung haben wir seitens der Stadt Lahr nun auch die letzte Voraussetzung für eine finanzielle Förderung des Landes Baden-Württemberg erfüllt“, betont Oberbürgermeister Markus Ibert. „Der Neubau des Ortenau Klinikums ist für die künftige Gesundheitsversorgung der Menschen in Lahr und der südlichen Ortenau von zentraler Bedeutung. Mein Dank gilt dem Gemeinderat der Stadt Lahr ebenso wie unseren Partnern im Ortenaukreis und im Ortenau Klinikum für die hervorragende Zusammenarbeit bei allen Themen, die dieses Vorhaben betreffen. Gemeinsam hoffen wir jetzt auf eine zeitnahe Förderzusage des Landes, die uns Planungssicherheit bietet.“
ÖPNV
Die Stadt Lahr und der Ortenaukreis hätten zudem vereinbart, im Rahmen ihrer Zuständigkeit das Klinikareal in das städtische Fuß- und Radwegenetz sowie den öffentlichen Personennahverkehr bestmöglich einzubinden.
Bereits im Oktober 2023 haben der Lahrer Gemeinderat und der Ortenauer Kreistag die Grundsatzbeschlüsse zum Neubau des Ortenau Klinikums Lahr am Standort „Stadteinfahrt Süd“ bei Langenwinkel gefasst, so die Pressemitteilung. Die nun unterzeichnete städtebauliche Rahmenvereinbarung würden im Kern den unentgeltlichen Grundstückstausch zwischen Stadt und Kreis und die Grundlagen für die Planungsverfahren regeln, die am neuen Standort erforderlich sind. Die Stadt Lahr stelle die benötigten Flächen in baureifem und erschlossenem Zustand für den Klinikneubau zur Verfügung, während der Kreis das Eigentum am bisherigen Klinikstandort „Klostenstraße“ an die Stadt überträgt. Die Vereinbarung diene als Grundlage für einen späteren städtebaulichen Vertrag und sei erforderlich, um die Fördermittel beim Land Baden-Württemberg zu beantragen.