OB Britz gibt Einstein-Klasse Einblicke

So funktioniert kommunalpolitisches Handeln

Kehl(st) Wo liegen die Möglichkeiten und Grenzen eines Oberbürgermeisters? Wie kommen kommunalpolitische Entscheidungen zustande? Und wofür ist die Stadt zuständig? Mit diesen Fragen stattet die Klasse 8c des Einstein-Gymnasiums Oberbürgermeister Wolfram Britz einen Rathausbesuch ab.

Alltag des OB

Wie sieht der Alltag eines Oberbürgermeisters eigentlich aus? Viele Termine, viele Akten lesen und viele wichtige Entscheidungen treffen – die Antworten der 28 Schüler des Einstein-Gymnasiums bringen OB Wolfram Britz zum Schmunzeln. Bei ihrem Rathausbesuch steht Gemeinschaftskunde auf dem Stundenplan, genauer: Politik in der Kommune.

Im Bürgersaal präsentieren sie nicht nur ihre Vorstellungen eines klassischen OB-Arbeitsalltags, die Schüler zeigen auch, wie sie ihre Heimatstadt wahrnehmen, im Guten wie im Schlechten. Die Grenznähe zu Straßburg, die rheinüberschreitende Tram, die Rheinpromenade samt Garten der zwei Ufer, Passerelle und Weißtannenturm zählen für die Jugendlichen zu den Vorzügen der Rheinstadt. Verbesserungspotenzial sehen sie vor allem in der Innenstadt, wo der Wunsch nach mehr Grünflächen und einem breiteren Einzelhandelsangebot geäußert wird.

„Es ist nicht selbstverständlich, dass man sich derart mit dem Ort, an dem man lebt, auseinandersetzt“, dankt OB Wolfram Britz den Gymnasiasten für ihre Beiträge. Gleichzeitig macht er aber auch deutlich, dass dem Handlungsspielraum einer Kommune Grenzen gesetzt sind. Beispielsweise, wenn es darum geht, in marktwirtschaftliche Mechanismen einzugreifen. Eine weitere Grenze für kommunales Handeln: das Finanzbudget. „Wir bringen am 18. Januar einen Doppelhaushalt mit einem Volumen von 121 Millionen Euro ein“, berichtet der Oberbürgermeister. Darin enthalten sind üppige Investitionen in die Kehler Schullandschaft. Zusätzlich sind Gelder für das geplante Kombibad (rund 45 Millionen Euro) eingeplant. Mit diesem Budget werden allerdings auch die laufenden Kosten der Verwaltung beglichen, beispielsweise für die Stadtreinigung durch den Betriebshof.

„Kommunales Handeln ist eine stete Abwägungsarbeit zum Wohle unserer Stadt“, erläutert Wolfram Britz. Seine Aufgabe als Oberbürgermeister sieht er unter anderem darin, Projekte anzuschieben und dem Gemeinderat vorzuschlagen. „Der OB ist nicht König einer Stadt, sondern Chef ihrer Verwaltung“, betont Wolfram Britz. Die größte Entscheidungsmacht habe in allen Kommunen der Gemeinderat. „In diesem Gremium hat der OB genau eine Stimme.“ Gleichzeitig ermuntert er die Gymnasiasten, sich für ihre Heimatstadt einzusetzen, beispielsweise, indem sie sich für die kommende Jugendgemeinderatswahl aufstellen lassen. „In der Kommunalpolitik wollen wir die Stimme der Kinder und Jugendlichen in unseren Entscheidungen miteinbeziehen.“ Auch abseits von Lokalpolitik sei bürgerliches Engagement möglich, ergänzt der Oberbürgermeister und verweist auf Aktionen wie die Kreisputzete.

Der Rathausbesuch der Klasse 8c klingt mit einer angeregten Diskussion über den Ukrainekrieg, die Schul- und Bädersituation sowie über die bevorstehende Krankenhausschließung aus. Künftig würde sich Oberbürgermeister Wolfram Britz freuen, auch Klassen aus anderen Schulen im Rathaus begrüßen zu dürfen.