Strukturelle Verbesserung durch positive Gemeindeentwicklung

Kappelrodeck wächst und profitiert ab 2018 davon

Kappelrodeck (st). Die Ausgabenbelastung der Gemeinden steigt beständig. „In qualitativer wie auch quantitativer Hinsicht wachsen unsere gemeindlichen Auf- uns Ausgaben dynamisch. Mit mehr Effizienz und Effektivität halten wir hier dagegen, doch die Zitrone ist zunehmend ausgequetscht, kommunale Haushalte laufen teilweise auf der letzten Rille“, so Kappelrodecks Bürgermeister Stefan Hattenbach. „Außerordentlich bedeutsam“ seien deshalb für die Gemeinde die Steuereinnahmen, die vom Bund und Land in Teilen an die Gemeinden weitergeben werden. Im Grundgesetz ist seit 1970 geregelt, dass die Gemeinden einen Anteil an dem Aufkommen der Einkommensteuer, der von den Ländern an ihre Gemeinden auf der Grundlage der Einkommensteuerleistungen ihrer Einwohner weiterzuleiten ist, erhalten. In Kappelrodeck sind dies immerhin 2017 knapp drei Millionen Euro und somit der größte Einzel-Einnahmeposten der Gemeinde mit einem Verwaltungshaushaltsvolumen von rund zwölf Millionen Euro.
Errechnet wird der Einkommenssteueranteil anhand eines Schlüssels für jede Gemeinde, der alle drei Jahre neu festgesetzt wird. Ab 2018 werden neue Schlüsselzahlen gelten. Dabei hat die Einwohnerzahl über die Zahl der steuerpflichtigen Gemeindeeinwohner einen großen Einfluss, wobei ein zu versteuerndes Einkommen nur bis zu einer bestimmten Obergrenze als Höchstbetrag eingerechnet wird.

Das wachsende Kappelrodeck profitiert hier von seiner überdurchschnittlich guten, dynamischen Entwicklung, dafür gibt es jetzt auch den verbrieften Beleg des Landes: Sein Anteil wächst ab 2018 nach den vom Finanzministerium jetzt herausgegeben vorläufigen Schlüsselzahlen signifikant. „Damit wird unser Kuchenstück, also unser Anteil, unabhängig von der Größe des zu verteilenden Kuchens, dauerhaft größer. Damit können wir eine nachhaltige, strukturelle Verbesserung ohne konjunkturelle Abhängigkeiten erreichen“, freut sich Hattenbach, ehemals selbst Kämmerer der Stadt Ettenheim. Die jetzt vom Finanzministerium für alle Gemeinden des Landes neu errechneten Schlüsselzahlen gelten zunächst für 2018, 2019 und 2020. Nur 16 Gemeinden im Ortenaukreis haben überhaupt ein Plus zu verzeichnen, wobei die Rotweingemeinde im Feld aller 51 Kreisgemeinden auf Platz vier rangiert. In seiner Größenklasse ist Kappelrodeck sogar Spitzenreiter bei der Entwicklung im gesamten Ortenaukreis. Das diese positive dynamische Entwicklung alles andere als selbstverständlich, sondern etwas ganz Besonders ist, zeigt auch, dass bei 35 Gemeinden des Ortenaukreises der zustehende Anteil an der Einkommenssteuer, also die zustehende „Größe des Kuchenstückes“ sogar sinkt.

„Unsere dauerhaften Anstrengungen einer positiven Gemeindeentwicklung zahlen sich jetzt in barer Münze aus, das freut uns sehr. Dieses Geld benötigen wir dringend, um unsere Standortqualität für alle Generationen zu halten und auszubauen. Wir werden mit Vollgas dran bleiben“, betont Hattenbach. „Die verbesserte Schlüsselzahl bringt uns somit, unabhängig vom Steueraufkommen und konjunkturellen Schwankungen, ab 2018 für mindestens drei Jahre finanziell bezifferbare Vorteile, die wir dringend benötigen, um unsere kommunalen Aufgaben und neue Herausforderungen zu meistern. Wir werden diese Früchte der guten Entwicklung nicht konsumieren, sondern weiterhin nutzen, um neu für eine positive Zukunft zu säen“, so Bürgermeister Stefan Hattenbach weiter.