Martin Aßmuth in Berlin

Kommunaler Austausch im Bundeskanzleramt

Hofstetten/Berlin (st) Bürgermeister Martin Aßmuth war gemeinsam mit Amtskollegen über das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen zu einem Austausch zur Lage der Kommunen ins Bundeskanzleramt eingeladen. Dabei diskutierten die Kommunalvertreter intensiv mit dem Leiter Planungsstab, Grundsatzfragen und Gesellschaftlicher Dialog, Benjamin Mikfeld.

Konstruktiver Dialog

„Ich hatte die Gelegenheit auch viele Themen, die uns in Hofstetten bewegen, vorzubringen und aufzuzeigen, wo der Schuh insbesondere bei den kleinen Kommunen drückt“, berichtet Aßmuth, der den Dialog als sehr konstruktiv und inhaltlich fundiert erachtete. Diskutiert wurde laut einer Pressemitteilung unter anderem über die Themen Mobilfunkausbau, Breitband, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule, Verwaltungsdigitalisierung sowie über die Finanznot, die sich über viele Landkreise bis in die Städte und Gemeinden abzeichnet. „Wir sollten uns auf weniger immer neue staatliche Leistungsversprechen verständigen, die vor Ort nicht mehr geleistet werden können und die nicht mehr finanzierbar sind“, so der Rathauschef von Hofstetten, der auch das massive Problem der unzureichenden Klinikfinanzierung durch den Bund mit beispielhaften Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Ortenaukreis aufgezeigt habe. Zu Beginn des kommenden Jahres seien vertiefende Gespräche avisiert worden, in die auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt eingebunden werden soll.