Gengenbacher Tower

Bürgerentscheid findet am 28. November statt

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt.

Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor hatte das Gremium die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, dass durch die betroffenen Käufer, Jürgen Stumpfhaus und Daniel Suhm (wir berichteten) auf den Weg gebracht wurde, festgestellt. Allerdings auch den nicht-öffentlichen Gemeinderatsbeschluss vom 16. Juni 2021 bestätigt. Damals war beschlossenen worden, das Vorkaufsrecht an der Turbinenstation auszuüben. 

Das bedeutet, dass nun am Sonntag, 28. November, darüber ein Bürgerentscheid in Gengenbach stattfinden wird. Die Fragestellung ist schon in den Sitzungsunterlagen formuliert. Sie wird lauten: "Sind Sie dagegen, dass die Stadt Gengenbach das Vorkaufsrecht an der denkmalgeschützten Reichenbacher Turbinenstation (Tower) aus dem Jahre 1900 ausübt?".

Die Investoren hatten die Listen mit 1.256 Unterschriften für das Bürgerbegehrens am 3. August an den Gengenbacher Bürgermeister Thorsten Erny übergeben. Damit hatten sie die erforderliche Mindestanzahl weit übertroffen. 

Noch am Mittwochabend ging die Webseite der beiden Investoren, die für ihr Projekt werben, online.