Gedankenaustausch

Landes- trifft auf Kommunalpolitik

Achern (st). Breit war die Themenpalette beim Gedankenaustausch von Wilfried Klenk, Staatssekretär im Innenministerium sowie Landtagsabgeordnetem Willi Stächele mit Oberbürgermeister und Bürgermeistern der Region.

In Kinder investieren

Die Kommunalvertreter waren sich einig, dass das Gute-Kita-Gesetz vor allem in die Stärkung der Qualität der Kinderbetreuung investiert werden soll. Schon heute würden etwa 85 Prozent der Kosten für Kinderbetreuung von Land, Kommunen und in kleinerem Umfang auch von kirchlichen Trägern übernommen.

Darüber hinaus sei innerhalb fast aller Kommunen das Württemberger Modell umgesetzt, was beispielsweise kinderreiche Familien deutlich entlaste und darüber hinaus jetzt schon eine Sozialstaffelung für Einkommensschwache vorsehen.

Acherns Bürger profitieren vom ausgebauten Glasfasernetz

Einig waren sich Wilfried Klenk, Landtagsabgeordneter Willi Stächele und die Oberbürgermeister und Bürgermeister, dass die Digitalisierung und der Breitbandausbau vorangetrieben werden solle. Schon 2018 hatte Landtagsabgeordneter Willi Stächele eine diesbezügliche kleine Anfrage an das Ministerium adressiert.

Ergebnis war, dass beispielsweise Achern die wenigsten unterversorgten Haushalte habe, gefolgt von Oberkirch. „Damit gleiche Möglichkeiten für alle Einwohner bestehen, müsse der Ausbau vor allem der Fläche vorangetrieben werden“, so Willi Stächele. Hierfür wolle er sich weiterhin bei der Vergabe von Fördermitteln einsetzen. Er verwies darauf, dass 2018 17,4 Mio. Euro vom Land für den Breitbandausbau bewilligt wurden.