Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales
Seit fünf Jahren dauern die Proteste gegen das Geothermie-Projekt an. | Foto: rek

Erlaubnis in Neuried steht noch aus
Geothermie: Keine Prüfung der Umweltverträglichkeit

Neuried/Kehl (st). Im Klageverfahren der Stadt Kehl gegen das Geothermieprojekt der Firma Geysir Europe bei Neuried vor dem Freiburger Verwaltungsgericht war die Frage offen geblieben, ob für das Bohrprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist oder nicht. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Februar 2015 war für ein solches Projekt eine UVP-Vorprüfung verpflichtend geworden. Das Verwaltungsgericht Freiburg hatte sich in seinem Urteil der Auffassung des...

  • Neuried
  • 03.11.17
Lokales
Protestplakate im Gewerbegebiet Basic der Kommunen Kehl und Neuried gegen Geothermie-Projekte. | Foto: rek

Regierungspräsidium muss vor Probebohrungen Umweltverträglichkeit prüfen
Gericht: Geothermie-Klage der Stadt Kehl unzulässig

Kehl/Neuried/Freiburg (rek/st). Das Regierungspräsidium bleibt dabei, dass der Genehmigungsbescheid für Probebohrungen der Geothermie vom 11. Juli 2013 wegen der nicht durchgeführten Umweltverträglichkeits-Vorprüfung rechtswidrig sei. Vor diesem Hintergrund wird die Stadt Kehl prüfen, ob es sinnvoll ist, gegen das jetzt erlassene Urteil des Freiburger Verwaltungsgerichts vorzugehen, oder ob nicht, was die Urteilsbegründung nahelegt, die neue Entscheidung des Bergamts abgewartet wird. Das...

  • Ausgabe Kehl
  • 08.03.17
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