Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Tilman Petters | Foto: Stadt Lahr

Nach Berichten über Grundstückverkauf
Wahl des Technischen Beigeordneten verschoben

Lahr (s/ds). Oberbürgermeister Markus Ibert hat im Einvernehmen mit Baubürgermeister Tilman Petters entschieden, dass die Wahl des Technischen Beigeordneten nicht wie vorgesehen in der Sitzung des Lahrer Gemeinderats am Montag, 21. März, stattfinden soll. Das Prozedere wird derzeit noch geprüft. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte zuvor angekündigt, vor dem Hintergrund der bisherigen Presseberichterstattung zu einem Grundstücksverkauf an Familie Petters im laufenden, von der...

  • Lahr
  • 15.03.22
Lokales
Es gibt vier Bewerber für den Chefsessel im Salzhaus. | Foto: gro
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Beigeordnetenwahl in Offenburg
Sechs Bewerber für zwei Stellen

Offenburg (st). Am Dienstag, 15. Februar, endete die Bewerbungsfrist für die beiden Beigeordnetenstellen in Offenburg. Am Mittwoch, 16. Februar, gab Dorothee Granderath bekannt, dass sie ihre Unterlagen fristgerecht abgegeben hat. Die langjährige Stadträtin in Lahr und Kreisrätin des Ortenaukreises wird von der Fraktion der Grünen im Offenburger Stadtrat unterstützt. Auch die beiden Amtsinhaber, Baubürgermeister Oliver Martini und Bürgermeister Hans-Peter Kopp, hatten frühzeitig informiert,...

  • Offenburg
  • 18.02.22
Lokales
Foto: mak

Haushaltsberatungen für Doppelhaushalt
Muttach zieht positive Bilanz

Achern (st). Oberbürgermeister Klaus Muttach zieht eine außerordentlich positive Bilanz der knapp 20-stündigen Haushaltsplanberatungen im Gemeinderat zum Doppelhaushalt 2022/2023. Er dankte den Stadträten und Ortsvorstehern für „wirklich sehr sachliche und zielorientierte Beratungen“. Es sei wohltuend, dass es im Acherner Gemeinderat keine festgefügten Mehrheiten und immer gleiche Minderheiten gebe, sondern immer wieder gemeinsam um verantwortungsvolle Entscheidungen gerungen wird. Der...

  • Achern
  • 15.02.22
Lokales
Der Gengenbacher Gemeinderat fordert, dass die Schwarzwaldbahn wieder jede Stunde in Gengenbach hält. | Foto: Kultur- und Tourismus GmbH Gengenbach

Gemeinderat Gengenbach fordert:
Stündlicher Halt der Schwarzwaldbahn

Gengenbach (st). In einer am 9. Februar 2022 gefassten Resolution forderte der Gemeinderat der Stadt Gengenbach einstimmig baldmöglichst den stündlichen Halt der Schwarzwaldbahn in Gengenbach. Derzeit halten die Schwarzwaldbahnzüge der Relation Karlsruhe Hauptbahnhof – Konstanz von den Tagesrandzeiten abgesehen nur zur ungeraden Stunde und damit nur zweistündlich in Gengenbach. Dieser Umstand wird der touristisch herausragenden Bedeutung Gengenbachs nicht gerecht, so die Stadt in einer...

  • Gengenbach
  • 11.02.22
Lokales
Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine aktuelle Stunde zu dem Umgang mit den "Montagsspaziergängern" beantragt. | Foto: gro

SPD-Fraktion fordert Diskussion
Umgang mit Montagsspaziergängern

Offenburg (gro). Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine für die nächste Sitzung am 31. Januar eine aktuelle Stunde zu dem Thema "Wie gehen wir in Offenburg mit den Teilnehmenden der sogenannten Spaziergänge künftig um?" beantragt. In dem Brief an den Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass sich hauptsächlich montagabends mehrere hundert "Spaziergänger" angeblich zufällig träfen und im Pulk die gleiche Route durch die Offenburger...

  • Offenburg
  • 24.01.22
Lokales

Montagsspaziergänge in Lahr
Stellungnahme des Gemeinderats und der Stadtspitze

Lahr (ds/st). Die Fraktionsvorsitzenden des Lahrer Gemeinderats - Eberhard Roth (Freie Wähler), Sven Täubert (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Hirsch (SPD), Ilona Rompel (CDU), Jörg Uffelmann (FDP) - sowie Oberbürgermeister Markus Ibert, Erster Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilman Petters nehmen in einer Pressemitteilung gemeinsam Stellung zu den Montagsspaziergängen in Lahr: Der Wortlaut "Seit fast zwei Jahren leben wir in der Corona-Pandemie. Medizin und Wissenschaft, Politik...

  • Lahr
  • 19.01.22
Lokales

FFP2-Maske wird Pflicht
3G-Regelung für Besucher des Gemeinderats

Lahr (st). Für volljährige Besucher von Gremiensitzungen der Stadt Lahr gilt ab sofort verpflichtend das Tragen einer FFP2-Maske, teilt die Stadtverwaltung mit. Die 3G-Beschränkung bleibt unverändert: Die Gäste müssen vollständig geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sein. Die Regelung entspricht der Vorgabe für den Besuch des Lahrer Bürgerbüros, der Lahrer Rathäuser, der Ortsverwaltungen und aller städtischen Einrichtungen wie Parktheater, Hallen, Mediathek und Stadtmuseum sowie...

  • Lahr
  • 17.01.22
Lokales
Das Anna-von-Heimburg-Haus soll saniert werden. | Foto: gro

Übergangshaushalt 2022/23 eingebracht
Offenburg fährt weiter auf Sicht

Offenburg (gro). Als einen Übergangshaushalt charakterisierte Hans-Peter Kopp, Bürgermeister für Finanzen, Kultur, Soziales und Bürgerservice, den Doppelhaushalt 2022/23, der am Montag, 20. Dezember, in der Sitzung des Offenburger Gemeinderats eingebracht wurde. Als Grund für diese Einschätzung sieht Kopp die Tatsache, dass so gut wie keine neuen Projekte darin aufgenommen, aber alle bestehenden weitergeführt werden.  Die beiden einzigen Ausnahmen sind die Sanierung des Anna-von-Heimburg-Hauses...

  • Offenburg
  • 22.12.21
Lokales
Seitdem die B33 vierspurig ausgebaut wurde, leidet die Gemeinde Berghaupten unter Verkehrslärm. | Foto: gro

Nachtfahrverbot und neue Lärmkarte
BI "proBerghaupten" hat nachgemessen

Berghaupten (gro). 451 Unterschriften von 1.878 wahlberechtigten Bürgern hat die Bürgerinitiative "proBerghaupten" in den vergangenen Wochen gesammelt. "Somit fühlen sich 24 Prozent der Bevölkerung durch den Lärm der B33 betroffen", stellt Elke Russo, eine der Initiatoren, fest. Die Bürgerinitiative macht sich für mehr Lärmschutz, aber auch Umweltschutz und Verkehrssicherheit in Berghaupten stark. Denn durch den Ausbau der B33, so die Mitglieder, sei an Ruhe in dem beschaulichen Ort nicht mehr...

  • Berghaupten
  • 16.12.21
Lokales

Klimaneutral bis 2035
Stadt Lahr setzt Zeichen in der Klimapolitik

Lahr (st). Die Stadt Lahr strebt an, bis zum Jahr 2040 eine klimaneutrale, an die Folgen des Klimawandel angepasste Kommune zu werden. Die Verwaltung soll schon bis 2035, fünf Jahre früher als bislang angestrebt, Klimaneutralität erreichen. Dieses Leitziel, unterlegt mit einem erweiterten Maßnahmenprogramm, hat der Gemeinderat der Stadt Lahr mit großer Mehrheit beschlossen, wie die Stadt in einer Pressemitteilung berichtet. Mit gutem Beispiel vorangehen „Das 21. Jahrhundert wird ein Jahrhundert...

  • Lahr
  • 14.12.21
Lokales
Die Bürgerbeteiligung findet im Rahmen des "Generationen.Dialogs" Oberwolfach statt und wurde neben Bürgermeister Bauernfeind von Lena Hummel und Franziska Parton vom Büro Südlicht in Freiburg begleitet. | Foto: Bauernfeind

Ideen aus der Bürgerschaft
Umgestaltung des ehemaligen Minigolf-Areals

Oberwolfach (st). Im Sommer wird die Rasenfläche hinter der Sporthalle in Oberwolfach-Kirche vielfältig genutzt: Während die einen Rundlauf um die Tischtennisplatte spielen, liegen die Anderen entspannt auf der Wiese oder gönnen sich ein kühles Bad in der Wolf. Wie diese Fläche in Zukunft gestaltet werden soll, war nun Thema einer breiten Bürgerbeteiligung zwischen Mai und November 2021. Nach zahlreichen Einzelinterviews und einem Ideenwettbewerb, gründete sich für die Feinplanung der...

  • Oberwolfach
  • 02.12.21
Panorama
Dieter Zapf präsentiert seine Leidenschaft für den Reitsport auf dem 1629 erbauten Hof in Bermersbach. | Foto: Michale Bode

Dieter Zapf im Porträt
Verantwortung ab der Jugend übernommen

Gengenbach-Bermersbach. "Wenn man so lange etwas macht, muss es Spaß machen. Und es hat Spaß gemacht", blickt Dieter Zapf zurück. Als der heute 80-Jährige 1971 als Gemeinderat für Bermersbach gewählt wird, "war ich mit meinen 30 Jahren für damalige Verhältnisse sehr jung". Nach der Gemeindereform folgen 34 weitere Jahre als Gemeinderat der Stadt Gengenbach sowie 20 Jahre von 1989 bis 2009 als Ortsvorsteher Bermersbachs. Aber bereits zuvor als Teenager engagiert sich Dieter Zapf in Vereinen wie...

  • Gengenbach
  • 26.11.21
  • 2
Lokales

Öffentlicher Nahverkehr in Ettenheim
Rufauto soll Angebot ergänzen

Ettenheim (st). Der Ettenheimer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig entschieden, den Ettenheimer Stadtbus, der seit Dezember 2018 die Ortschaften mit der Kernstadt und dem Bahnhof Orschweier im Stundentakt verbindet, nicht auf weitere drei Jahre fortzusetzen und auf das Grundangebot zurückzugehen. Nur geringe Nachfrage Da der bisherige Vertrag mit der SWEG zum Jahresende ausläuft, hatte sich im Frühjahr dieses Jahres ein Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der Ortschaften,...

  • Ettenheim
  • 27.10.21
Lokales

"Wirtschaftlicher Totalschaden"
Freibad Kehl öffnet nicht mehr

Kehl (st). Das Freibad Kehl wird nicht mehr öffnen. Vom „wirtschaftlichen Totalschaden“ sprach Oberbürgermeister Toni Vetrano am Montagabend, 25. Oktober, in der Sondersitzung des Gemeinderats. Das Bad habe sein „technisches Ende“ erreicht, „eine Sanierung lohnt sich nicht mehr“, formulierte Bodo Kopp, als Leiter der Technischen Dienste Kehl (TDK) für die Bäder zuständig. Wie geht es weiter mit dem Freibad Auenheim? Ob das Freibad in Auenheim in der nächsten Badesaison geöffnet werden kann, ist...

  • Kehl
  • 26.10.21
Lokales
Seit 2017 ist das Hallenbad wegen Baufälligkeit geschlossen. | Foto: Stadt Kehl
Video

Sondersitzung Gemeinderat
Wie geht es mit den Bädern in Kehl weiter?

Kehl (st). Wie soll es mit den beiden Freibädern in Kehl weitergehen und wie soll die Bäderlandschaft in der Rheinstadt in Zukunft aussehen? Mit diesen Grundsatzfragen wird sich der Gemeinderat in einer Sondersitzung am Montag, 25. Oktober, beschäftigen. Detaillierter Sachstandsbericht Der Betriebsleiter der für die Bäder zuständigen Technischen Dienste Kehl (TDK), Bodo Kopp, wird einen detaillierten Sachstandsbericht über den technischen Zustand der Freibäder Kehl und Auenheim vorlegen. Die...

  • Kehl
  • 21.10.21
Lokales
Das geplante Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Ecke Turmstraße/Ecke Zollamtstraße aus der Vogelperspektive | Foto: Link3D & Echomar/MüllerHuber

Facharztzentrum Turmstraße
Pläne im Lahrer Gemeinderat vorgestellt

Lahr (ds/st). In der Gemeinderatssitzung wurde am Montag, 18. Oktober, der Entwurf für ein Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Turmstraße in Lahr vorgestellt. Mit der Projektentwicklung für das Facharztzentrum Lahr beauftragt ist das Gießener Unternehmen IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). Zur Realisierung dieses Projekts kooperiert die IWG mit dem Architekten und Stadtplaner Matthias Stippich von Echomar/Architekturbüro Müller & Huber aus Oberkirch. Bedarf für Gesundheitszentrum Dass...

  • Lahr
  • 20.10.21
Lokales
Der Oberkircher Gemeinderat beriet eingehend in seiner jüngsten Sitzung über Zukunft des Oberkircher Krankenhauses.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Heimfallrecht von Klinikgebäude verlängert
Experte lobt Nachnutzung

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

  • Oberkirch
  • 30.09.21
Lokales
Der Gengenbacher Gemeinderat hat sich gegen das Bürgerbegehren entschieden. Nun findet am 28. November ein Bürgerentscheid zum Tower statt. | Foto: gro

Gengenbacher Tower
Bürgerentscheid findet am 28. November statt

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt. Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor...

  • Gengenbach
  • 23.09.21
Lokales

Sozialwohnungsquote wirkt
Stadt Lahr zieht positive Zwischenbilanz

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat im Jahr 2017 die Einführung einer der Sozialwohnungsquote beschlossen – mit dem Ziel, dass in Lahr mehr Wohnraum zu vergleichsweise niedrigen Mietpreisen angeboten wird. Die Zwischenbilanz der Stadtverwaltung zeigt, dass das Instrument den gewünschten Erfolg bringt: In den kommenden Jahren könnten rund 260 neue Sozialwohnungen in Lahr entstehen. Die Stadtverwaltung wird daher dem Gemeinderat vorschlagen, in der Sitzung vom 27. September die...

  • Lahr
  • 22.09.21
Lokales
Die historische Stadtmauer in Offenburg wird Zug um Zug saniert. Bald ist insgesamt etwa ein Viertel des historischen Bauwerks grundlegend wiederhergestellt. | Foto: Stadt Offenburg
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Erhalt eines Stück Geschichte
Sanierung der Stadtmauer

Offenburg (st). Die 2017 vom Gemeinderat beschlossene umfassende Sanierung der Offenburger Stadtmauer schreitet weiter voran. Seit Anfang Juni 2021 läuft die Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets am Bahngraben und der Gustav-Rée-Anlage auf Hochtouren. Die historische Festungsanlage ist als besonderes Kulturdenkmal gelistet und rund 1,5 Kilometer lang. In den Jahren 2018 und 2019 wurden bereits drei der insgesamt 15 Teilabschnitte saniert. Dazu gehören die ersten 115 Meter am Bahngraben nördlich...

  • Offenburg
  • 18.08.21
Lokales
Stopp im Gewerbegebiet | Foto: Gemeinde Ringsheim
3 Bilder

Kommunalpolitische Tour de Ringsheim
Gemeinderat besichtigt Bauprojekte

Ringsheim (st). Der Ringsheimer Gemeinderat hat sich gemeinsam mit Bürgermeister Pascal Weber bei einer Radtour durch den Ort die aktuellen und unmittelbar bevorstehenden kommunalen Bauprojekte angesehen. Europa-Feld I Start der Tour war das Wohnbaugebiet Europa-Feld I am nördlichen Ortsrand. Die Erschließungsarbeiten für die rund 50, alle bereits vergebenen, Bauplätze dort sind in vollem Gange, haben sich aber durch die Regenfälle der vergangenen Wochen etwas verzögert. Planerin Daniela Misera...

  • Ringsheim
  • 17.08.21
Lokales
Im vergangenen Jahr ging es in einem Bürgerentscheid in Oberkirch um die Fußgängerzone. | Foto: Foto: Ulrich Reich

Zahl der Bürgerentscheide nimmt zu
Einzelinteressen nicht im Fokus

Ortenau (ds). Meist sind es neue Baugebiete, an denen sich die Geister scheiden, aber auch exotischere Themen, wie etwa nächtliches Glockengeläut oder Betreuungsformen im Kindergarten, waren bereits Gegenstand von Bürgerentscheiden. Spätestens seit Stuttgart 21 ist die Form der direkten Demokratie in den Köpfen der Bürger verankert. Auch in der Ortenau scheint man auf den Geschmack gekommen zu sein, allein in diesem Jahr sind es bereits vier Bürgerentscheide. Während die Ringsheimer Ende Juni...

  • Ortenau
  • 24.07.21
Lokales
Die Entwicklung der Lahrer Innenstadt war Thema einer Fachkonferenz. | Foto: ds

Fachkonferenz Innenstadt
Verwaltung und Gemeinderat ziehen an einem Strang

Lahr (ds/st). „Wirtschaft“, „Stadtmarketing“, „Städtebau, Sanierung, Wohnen“, „Kultur, Bildung und städtische Immobilien“ sowie „Öffentlicher Raum, Freiraum, Ökologie und Mobilität“: Mit diesen fünf Themenfeldern haben sich der Lahrer Gemeinderat und die Stadtverwaltung  bei der ganztägigen Fachkonferenz Innenstadt auseinandergesetzt. Das Ergebnis stellte Oberbürgermeister Markus Ibert zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom, Bürgermeister Tilman Petters, weiteren Vertretern der...

  • Lahr
  • 23.07.21
Lokales
Philipp Herzog | Foto: privat

Gemeinderat wählt Philipp Herzog
Neuer Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am 19. Juli Philipp Herzog zum neuen Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt gewählt. Philipp Herzog ist 34 Jahre alt, verheiratet, hat einen kleinen Sohn und wohnt in Kippenheim. 2011 schloss er das Studium zum Bachelor of Arts – Public Management an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl erfolgreich ab. Direkt im Anschluss wurde er bei der Stadtverwaltung Lahr als Sachbearbeiter in der Abteilung...

  • Lahr
  • 21.07.21
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