Breitbandförderung vom Land

18 Millionen Euro fließen in die Ortenau

Ortenau/Stuttgart (st) „Unsere Investitionsoffensive für das schnelle Internet setzen wir mit Nachdruck fort: Heute mit mehr als 165 Millionen Euro in Form von Förderbescheiden – das ist die zweitgrößte Fördersumme, die wir je vergeben haben. Mit jeder einzelnen Förderung tragen wir kraftvoll dazu bei, dass unsere Städte und Gemeinden die Chancen der Digitalisierung nutzen können“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Montag, 3. Juli, in Stuttgart.

In der aktuellen Übergaberunde hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl 55 Zuwendungsbescheide an 25 Zuwendungsempfänger aus 17 Landkreisen in Höhe von 165.230.926,30 Euro übergeben. In Summe werden mit den Förderanträgen 15.741 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 70 Schulanschlüsse, 3.324 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 62 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen und drei Anschlüsse für Krankenhäuser.

Die Abgeordneten Willi Stächele (CDU) und Bernd Mettenleiter (Grüne) begrüßen, dass in der aktuellen Runde auch der Ortenaukreis profitiert: „Das schnelle Internet ist heute ein zentraler Standortfaktor. Breitband ist nicht alles, was für die die Digitalisierung brauchen, aber ohne Breitband ist alles nichts! Hier haben wir in den letzten Jahren schon viel erreicht und kommen für Schritt für Schritt weiter voran. Ich freue mich besonders, dass jetzt der Ortenaukreis im Rahmen der Breitbandförderung mit insgesamt mehr als 18 Millionen Euro unterstützt wird. In der guten Zusammenarbeit zwischen der Breitband Ortenau GmbH und dem Land legen wir ganz konkret den Grundstein für unsere digitale Zukunft.“

Meist Backbone-Anträge

„Baden-Württemberg ist ein Motor der deutschen und europäischen Wirtschaft und wir geben alles, damit das auch so bleibt. Dafür brauchen wir als Hochtechnologiestandort eine zukunftsfähige Gigabitinfrastruktur. Deshalb unterstützen wir als öffentliche Hand mit unserer Breitbandförderung. Denn klar ist: Diese Jahrhundertaufgabe kann niemand alleine stemmen. Wir brauchen den Dreiklang aus privatem und öffentlich gefördertem Ausbau sowie den Kommunen. Wir sind stolz, als öffentliche Hand schon mehr als fünf Milliarden Euro in diese Jahrhundertaufgabe investiert zu haben“, erklärte Minister Thomas Strobl.

Eine Besonderheit dieser Übergaberunde ist, dass die meisten Anträge Backbone-Anträge sind. Bei acht der 55 Anträge handelt es sich um Mitverlegungsmöglichkeiten, die wahrgenommen werden. „Mit den Mitverlegungen schaffen wir wichtige Infrastruktursynergieeffekte, denn niemand will, dass Straßen und Gehwege mehrfach aufgerissen werden müssen. Mit einer klugen Planung erzielen die Kommunen diese Synergien, indem sie möglichst viele Tiefbaumaßnahmen bündeln“, so der Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Zur Breitbandförderung in Baden-Württemberg

Seit 2016 wurden 3.494 Förderprojekte vom Land mit rund 2,46 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren 2,78 Milliarden Euro – zusammen rund 5,24 Milliarden Euro – unterstützt. Das Land stellt im aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 ein Programmvolumen in Höhe von 661,5 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereit.

Nach dem Förderstopp im Herbst 2022 hat der Bund inzwischen seine neue Gigabit-Richtlinie vorgelegt. Mit dem Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie können alle Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, die über keinen gigabitfähigen Anschluss verfügen. Anfang 2023 ist die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s weggefallen. Nach den Plänen aus Berlin entfällt auf Baden-Württemberg mit 320 Millionen Euro im Jahr 2023 das bundesweit dritthöchste jährliche Förderbudget des Bundes. Das Land wird auch weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent aufstocken und sich mit 40 Prozent an den förderfähigen Kosten beteiligen, sodass die Antragsteller weiter mit einer Gesamtförderquote von bis zu 90 Prozent rechnen können.